asys | Christian Singhuber


Facebook-User Frage:

eine freundin und ich unterhalten eine FB-gruppe mit dem thema “verkaufen,tauschen,vermittel und verschenken” … haben wir dort auch etwas zu beachten, wie z.b. ein impressum, oder ist dieses, bei solch einer GESCHLOSSENEN gruppe, nicht nötig?

Experten Antwort:

auch hier gilt: ein Impressum ist dann nötig, wenn man geschäftsmäßig handelt. Der Einwand der “geschlossenen” Gruppe spricht keinesfalls dagegen. Wir raten deshalb dazu, ein Impressum zu führen.

Facebook-User Frage:

eine frage noch, wenn gestattet … die personen, die in unserer gruppe “handel” betreiben, sind ausnahmslos privatpersonen … ist es dann auch nötig mit dem impressum? möchte es nämlich gerne vermeiden dort meine kompl. anschrift anzugeben … und es sind auch nur “second hand” sachen, haben das verkaufen von neuen sachen untersagt …

ergänzende Facebook-User Frage/Antwort:

Nur besteht da das Problem, das man in Gruppen werder eine App installieren kann noch einen Link auf ein Impressum setzen. Die Kennzeichnung ist also eh nicht möglich.

Experten Antwort:

Das Problem ist durchaus verständlich – ändert aber nichts an der rechtlichen Lage.

ergänzende Facebook-User Frage/Antwort:

naja, kann ein impressum ja unter “infos” verfassen wenn das wirklich notwendig sein sollte … oder als dokument.

Experten Antwort:

Ja, das geht natürlich. Leider ist noch nicht abschließend geklärt, ob die Angabe an dieser Stelle ausreichend ist. Wenn mann mit der Überschrift “Impressum” beginnt stehen die Chancen jedenfalls gut.

ergänzende Facebook-User Frage/Antwort:

Ich möchte das Thema noch einmal aufgreifen. Ich betreibe eine Gruppe die sich primär mir Modellen und Fotografen befasst. Die User posten aber hin und wieder auch, dass sie was zu verkaufen haben, von den Fotografen und Modellen die ihre Dienstleistung anbieten mal ganz zu schweigen. Wie schaut es da mit Impressum (ohnehin nie falsch) aus? Werde ich als Betreiber der Gruppe für deren Handeln zur “Rechenschaft” gezogen?

Experten Antwort:

Wenn in der Gruppe “Quatsch” gemacht wird, dann kann es durchaus sein, dass der Betreiber in die Haftung genommen wird – jedoch zunächst als Störer und nicht als Täter.

Experteninformation:

Arno Lampmann
(Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz)

Brigit Rosenbaum II
(Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz)

Rechtsanwälte
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