lampmann


Facebook-User Frage:

Braucht jede FB-Seite ein Impressum?
Auch private bzw. Künstlerseite wo lediglich auf Galerieseiten hingewiesen wird?
Braucht eine FB-Seite wie z.B. Heimatbund oder Bürgerverein ein Impressum?

Experten-Antwort:

Die Vorgaben, nach denen zu beurteilen ist, welche Internetseiten ein Impressum benötigen und welche nicht, stehen grundsätzlich im Paragraph fünf Telemediengesetz. Man kann vereinfacht sagen, dass jede Internetseite, die nicht aus rein privaten Interessen betrieben wird, ein Impressum benötigt. Eine Künstlerseite, die auf Galerieseiten hinweist, braucht danach höchstwahrscheinlich ein Impressum. Auch ein Heimatbund oder ein Bürgerverein.

Ergänzende Facebook-User Frage:

Heißt das,wenn ich einen rein privaten Blog betreibe,bin ich nicht verpflichtet ein Impressum zu betreiben?

Experten-Antwort:

Nicht unbedingt. Denn wer einen Blog betreibt, was ja bekanntlich ursprünglich einmal bedeutete, ein Tagebuch zu führen, und dies für die unbeschränkte Öffentlichkeit zugänglich macht, handelt womöglich gar nicht mehr rein privat.

Es kommt immer auf den Einzelfall an. Das Problem ist unseres Erachtens, dass der Gesetzgeber damals nicht daran gedacht hat, dass heutzutage jeder irgendwie im Internet präsent ist. Die Grenze ist daher fließend.

Ergänzende Facebook-User Frage:

Wenn ich einen Blog von meinem Hobby führe, dann ist dies doch eindeutig das ich da kein Impressum benötige, oder nicht? Wenn ich im Facebook eine Fanpage erstellt habe und dort meine selbsterstellte Musik preisgebe (Hobby) womit ich kein Geld verdiene, muss ich da doch ebenso kein Impressum führen, oder sehe ich das falsch?

Experten-Antwort:

Nein, so eindeutig ist das leider nicht auf die Absicht Geld zu verdienen, kommt es bei dieser Beurteilung nicht an. Wenn Sie sich im Internet an die potentielle weltweite Öffentlichkeit wenden, ist es eben zweifelhaft, ob eine solche Tätigkeit noch als rein privat zu klassifizieren ist.

Ergänzende Facebook-User Frage:

Wenn ich anstelle eines Impressums reinstelle, dass es ein privater Blog bspw. ist, wäre das rechtens?

Experten-Antwort:

Damit könnten sie vielleicht indizierte etwas erreichen. Grundsätzlich kann man mit solchen Disclaimern ein tatsächliches Verhalten nicht beseitigen. Entweder ihr Verhalten ist rein privat oder nicht. Und das ist, wie gesagt, dann zweifelhaft, wenn sie sich im Internet an die ganze Welt richten und dementsprechend aus dem rein privaten heraustreten.

Arno Lampmann
(Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz)

Brigit Rosenbaum II
(Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz)

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