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Facebook User-Frage:

1) Wie kommen die abmahnenden Kanzleien an die Profile der betroffenen User bei Facebook. Waren diese öffentlich einsehbar gestellt, oder nur für Freunde sichtbar? Gibt es einen (richterlichen) Beschluss, sodass facebook die Seiten freigeben mussten?

2) Was ist dann mit der viel diskutierten Privatsphäreneinstellung die jeder vornehmen kann?

Experten Antwort:

Bisher sind und solche richterlichen Beschlüsse nicht bekannt. bisher waren unserer Kenntnis nach keine rein privaten Profile, sondern Profile von Unternehmen betroffen. Es gibt aber auch Fälle, in denen Abmahnungen direkt über die Nachrichtenfunktion bei Facebook zugestellt wurden: http://www.lhr-law.de/…
Privatsphäreneinstellungen schützen rechtlich nicht hundertprozentig vor Abmahnungen, sie können das Risiko aber natürlich faktisch mindern, da Es dann unwahrscheinlicher wird, dass ein Rechteinhaber eines vermeintlichen Verstoß überhaupt findet.

Arno Lampmann
(Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz)

Brigit Rosenbaum II
(Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz)

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