lampmann


Facebook-User Frage:

Neben der gewerbsmäßigen Nutzung gibt es ja noch eine weitere, leider recht schwammige Reglung zur Verpflichtung zu einem Impresssum. Ich definiere sie für mich selbst der Einfachheit halber mit “Presseähnlich”. Ein öffentlich Erwähnter muß die Chance haben, bei Verletzung seiner Rechte den Verursacher haftbar machen zu können.

Stimmen Sie da zu und haben etvl. eine bessere Definition?

Experten Antwort:

Vielleicht hilft es weiter, dass nicht nur die gewerbsmäßige sondern auch die geschäftsmäßige Nutzung ausreicht. Der Begriff “Geschäftsmäßig” geht weiter über “gewerbsmäßig” hinaus. Sie liegt schon dann vor, wenn eine nachhaltigen, quasi also eine dauerhafte Nutzung des Telemediums vorliegt – unabhängig von der Entgeltlichkeit.

Facebook-User Frage:

Nun, wie definieren Sie dann Blogs etc? Da würde ich selbst geschäftsmäßg als passende Definition ausschließen. Beispiel kreuz.net, die ja verleumderisches posten und grade deshalb vom Ausland agieren. In Deutschland selbst würde ich da definitiv von einer Impressumspflicht ausgehen.

Experten Antwort:

es wird aber nachhaltig immer wieder geschrieben. Der Adressatenkreis ist ein unbestimmter (möglichst großer) Personenkreis. Wer so unterwegs ist der muss auch Roß und Reiter nennen

Facebook-User Frage:

Das Problem ist z.B. meine private Reiseseite, in der ich mich journalistisch betätige. Da gibt es einen Artikel mit recht scharfer Kritik an einem Gastronomen. Da öffentliche Seite, müßte er sich ja zur Wehr setzen können. Das Ding heißt “Max Mustermann Reisen” und sind im Grunde private Reiseberichte. Also ich sehe da eigentlich schon den unbestimmnten großen Personenkries: Das Internet.

Experten Antwort:

Ob der Gastronom sich gegen die von ihnen verfassten Artikel zur Wehr setzen kann, hängt nicht davon ab, ob Sie sich dort geschäftsmäßig verhalten. Auch eine rein private Internetseite kann rechtswidrige Äußerungen enthalten, die der Betroffene untersagen lassen kann.

Experteninformation:

Arno Lampmann
(Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz)

Brigit Rosenbaum II
(Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz)

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