lampmann


Facebook-User Frage:

Ich habe vor einigen Jahren von der “Jägermeister Damast AG” (Abteilung Markenschutz) die schriftliche Erlaubnis erhalten deren Symbol (Hubertus-Hirsch) als Logo/Avatar in Bezug auf meinen Spitznamen “Jägeronkel” auf Spieleseiten (Spielmit, Spigo usw.) und in Internetforen privat nutzen zu dürfen. Kann ich das Symbol nun auch bei FB verwenden, oder wiederspreche ich damit den Statuten von FB in Bezug auf Verwendung von Firmenlogos?

Experten Antwort:

Das ist eine sehr gute Frage. Denn in Bezug auf den Umfang der Nutzungserlaubnis kommt es tatsächlich im Zweifel ganz genau darauf an, was die Parteien vereinbart haben. Wenn es zum Zeitpunkt der Vereinbarung Ein bestimmtes Verständnis der Bezeichnung “private Internetforen” gab, Dann dürfen auch heute nur Veröffentlichungen auf solchen oder jedenfalls ähnlichen Seiten vorgenommen werden. Ob Facebook dazugehört, ist der Mandant anhand einer Auslegung des Vertrags feststellen. Das mit dem Nachfragen ist natürlich so eine Sache. Man könnte damit nämlich schlafende Hunde wecken. andererseits erhalten Sie gegebenenfalls nur so Sicherheit darüber, ob Jägermeister mit der entsprechenden Veröffentlichung einverstanden ist. Wenn Sie möchten, können Sie sich gerne außerhalb dieser Veranstaltung einmal unverbindlich per E-Mail bei uns melden.

Experteninformation:

Arno Lampmann
(Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz)

Brigit Rosenbaum II
(Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz)

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